T 0036/86 vom 07.07.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T003686.19870707
- Datum der Entscheidung
- 7. Juli 1987
- Aktenzeichen
- T 0036/86
- Online am
- 7. Juli 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80105152.5
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Ätzen von Werkstücken in einer Vakuumkammer
- Name des Antragstellers
- IBM Armonk
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zulässige Beschränkung der Ansprüche
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes)
admissible delimitation of claims - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird mit der Auflage an die erste Instanz zurückverwiesen, das Patent in geänderter Form mit den folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
2.1. Die in der mündlichen Verhandlung überreichte Beschreibung.
2.2. Die in der mündlichen Verhandlung überreichten Patentansprüche 1 bis 5.
2.3 Die in der Patentschrift enthaltenen Zeichnungen, Figuren 1 bis 9.