T 0052/86 vom 24.08.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T005286.19870824
- Datum der Entscheidung
- 24. August 1987
- Aktenzeichen
- T 0052/86
- Online am
- 24. August 1987
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 80100651.1
- IPC-Klasse
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- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Rückgewinnung von Pyrolyseenergie bei der Herstellung von Vinylchlorid durch unvoll- ständige thermische Spaltung von 1,2-Dichloräthan
- Name des Antragstellers
- Hoechst
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfind. Tätigkeit(nein) aufgrund allgem. Fachwissen
Inventive step (no) based on common general knowledge - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden.
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.