T 0124/86 vom 26.03.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T012486.19870326
- Datum der Entscheidung
- 26. März 1987
- Aktenzeichen
- T 0124/86
- Online am
- 26. März 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82890143.9
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von Zement
- Name des Antragstellers
- VOEST Alpine
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
Erfinderische Tätigkeit - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.