T 0144/86 vom 24.04.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T014486.19870424
- Datum der Entscheidung
- 24. April 1987
- Aktenzeichen
- T 0144/86
- Online am
- 24. April 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81102078.3
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung einer schlauchförmigen Verpackungshülle mit einem Überzug auf der Innen- seite sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- Hoechst
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Eines der beanspruchten Merkmale nicht nahegelegt
Inventive step (yes)
one claimed feature not obvious - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird im Umfang der erteilten Unterlagen aufrechterhalten.