T 0154/86 vom 10.11.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T015486.19881110
- Datum der Entscheidung
- 10. November 1988
- Aktenzeichen
- T 0154/86
- Online am
- 31. März 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80106737.2
- IPC-Klasse
- H02M 1/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Thyristorventil für Hochspannungsstromrichter
- Name des Antragstellers
- ASEA AB
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Beschwerde wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, daß das europäische Patent 28 784 mit dem Anspruch 1 gemäß Zwischenbescheid vom 14. Juni 1988 und dem erteilten Anspruch 2 aufrechterhalten wird unter Berücksichtigung der unter Punkt 6 genannten Änderung.