T 0024/87 vom 30.11.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T002487.19881130
- Datum der Entscheidung
- 30. November 1988
- Aktenzeichen
- T 0024/87
- Online am
- 20. Dezember 1988
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81106343.7
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Programmieren eines monolithisch integrierten Festwertspeichers
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, auf die Anmeldung ein europäisches Patent mit den beantragten Unterlagen (oben VI) zu erteilen.