T 0062/87 vom 08.04.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T006287.19880408
- Datum der Entscheidung
- 8. April 1988
- Aktenzeichen
- T 0062/87
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82101193.9
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wärmedämmender Pressstoff auf der Basis von aus der Flammenhydrolyse gewonnenem mikroporösem Oxidaerogel, sowie Verfahren zu seiner Herstellung, eine daraus hergestellt Folie und ein damit hergestelltes kaschiertes Wärmedämmelement
- Name des Antragstellers
- Grünzweig + Hartmann
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Offenkundigkeit/Identität einer Vorbenutzungshandlung
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Unbewiesene Zugehörigkeit einer Erkenntnis zum
allgemeinen Fachwissen
Novelty (yes)
obviousness/identity of prior use
inventive step (yes)
unproved affiliation of a finding to common general
knowledge - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- T 1464/05
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen aufrechtzuerhalten.