T 0121/87 vom 16.03.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T012187.19890316
- Datum der Entscheidung
- 16. März 1989
- Aktenzeichen
- T 0121/87
- Online am
- 25. April 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82810137.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sportschuh für Radfahrer
- Name des Antragstellers
- Schaer, Hugo
- Name des Einsprechenden
- adidas
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
inventive step (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.