European Patent Office

T 0189/87 vom 21.11.1988

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1988:T018987.19881121
Datum der Entscheidung
21. November 1988
Aktenzeichen
T 0189/87
Online am
1. Dezember 1988
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
81101313.5
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zur Trennung oder fraktionierenden Reinigung von Gasgemischen
Name des Antragstellers
Leybold-Heraeus GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderungen/über den ursprünglichen Inhalt hinausgehend
Amendments extended beyond content as filed
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesem Grunde wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Der Geschäftsstellenbeamte: Der Vorsitzende: