T 0083/88 vom 26.09.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T008388.19890926
- Datum der Entscheidung
- 26. September 1989
- Aktenzeichen
- T 0083/88
- Online am
- 27. November 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81108416.9
- IPC-Klasse
- D01D 5/253
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von trockengesponnenen Polyacrylnitril-Profilfasern und -fäden
- Name des Antragstellers
- Bayer AG
- Name des Einsprechenden
- Hoechst AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step (yes) - cumulative effect
erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Erstinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent 0 051 189 in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten: Beschreibung Seiten 1-11, wie in der mündlichen Verhandlung überreicht; Ansprüche 1, 2 und 3, wie in der mündlichen Verhandlung überreicht; Figuren 1 bis 9 wie erteilt.