T 0135/88 vom 16.01.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T013588.19900116
- Datum der Entscheidung
- 16. Januar 1990
- Aktenzeichen
- T 0135/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82106664.4
- IPC-Klasse
- C07C 143/78
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Neue N,N-disubstituierte Sulfonamidgruppen aufweisende aromatische Diisocyanate, Verfahren zu ihrer Herst. sowie ihre Verwendung als Aufbaukomponente bei der
- Name des Antragstellers
- Bayer AG
- Name des Einsprechenden
- Enka AG
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- novelty - disputed for the first time at appeal procee
inventive step - structural modification
person skilled in the art
Neuheit (ja)
erfinderische Tätigkeit (nein)
Offensichtlichk. einer strukturellen Abwandlung
Neuheit zum ersten Mal geltend gemacht im Beschw.verf. - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Vorinstanz wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent EP-B-0 071 839 wird widerrufen.