T 0296/87 (Enantiomere) vom 30.08.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T029687.19880830
- Datum der Entscheidung
- 30. August 1988
- Aktenzeichen
- T 0296/87
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 78101792.6
- IPC-Klasse
- C07C 59/58
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- Hoechst
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
Ein chemischer Stoff gilt als neu, wenn er sich von einem bekannten Stoff durch einen zuverlässigen Parameter unterscheidet. Die Konfiguration (Raumform) ist solch ein Parameter. Sind im Stand der Technik durch Strukturformeln näher bezeichnete Racemate beschrieben, so werden allein hierdurch deren spezifische Raumformen (hier: D-Enantiomere) nicht offenbart; siehe Punkte 6 und 7 der Entscheidungsgründe (im Anschluß an T 12/81 "Diastereomere", T 181/82 "Spiroverbindungen" und T 7/86 "Xanthine"; ABl. EPA 1982, 296; 1984, 401; und 1988, 381).
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114 1973European Patent Convention Art 123 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neufassung der Ansprüche im Einspruchsverfahren
Formulierungsversuch nicht Teilverzicht
Neuheit (bejaht) - Enantiomere bekannter Racemate
Erfinderische Tätigkeit verneint - überraschendes Ergebnis
Überraschendes Ergebnis naheliegender Versuche (mehr als doppelte Aktivität eines Enantiomeren gegenüber dem Racemat)
Nichtberücksichtigung des Einwands unzureichender Offenbarung (verspätet) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- G 0001/16T 0135/88T 0572/88T 0640/88T 0021/89T 0763/89T 0012/90T 0449/90T 0731/90T 0196/91T 0294/91T 0636/91T 0686/91T 0805/92T 1048/92T 0013/93T 0412/93T 0656/94T 0024/95T 0600/95T 0727/96T 0990/96T 1046/97T 0219/98T 0368/98T 0432/98T 0564/98T 0726/98T 0940/98T 0308/99T 0400/99T 0507/99T 0717/99T 0184/00T 0260/00T 0926/00T 1072/00T 0244/01T 0321/01T 0393/01T 0866/01T 0880/01T 0773/02T 0934/02T 0857/04T 0944/04T 1394/05T 1970/07T 0423/09T 1150/11T 1677/11T 1760/11T 2397/11T 1085/13T 0143/14T 0043/16W 0030/04
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Beschwerde im Umfange des Hauptantrages der Beschwerdeführerin wird zurückgewiesen.
3. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent auf Grund der Patentansprüche gemäß Hilfsantrag und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.