T 0138/88 vom 11.07.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T013888.19890711
- Datum der Entscheidung
- 11. Juli 1989
- Aktenzeichen
- T 0138/88
- Online am
- 31. Juli 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82103801.5
- IPC-Klasse
- D21D 5/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Siebkorb für Sortierer zum Sortieren von Fasersuspensionen
- Name des Antragstellers
- Hermann Finck GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- Steinhaus GmbH
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
fehlender logischer Zusammenhang in d.St.d.Technik
zwischen den offenbart.Merkm.und der Zweckmässigkeit
ungleich langer Schlitze vor nicht rechteckigen
Vertiefungen anzuordnen
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.