T 0180/88 vom 21.09.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T018088.19890921
- Datum der Entscheidung
- 21. September 1989
- Aktenzeichen
- T 0180/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82100669.9
- IPC-Klasse
- C07C 85/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von permethylierten Oligoaminen und Aminoalkanolen
- Name des Antragstellers
- BASF
- Name des Einsprechenden
- Hüls AG
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0082/92
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung am 21. September 1989 überreichten geänderten Unterlagen aufrechtzuerhalten.