T 0266/88 vom 26.10.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T026688.19891026
- Datum der Entscheidung
- 26. Oktober 1989
- Aktenzeichen
- T 0266/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81107132.3
- IPC-Klasse
- G01M 1/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Übertragen einer gemessenen Unwuchtwinkellage auf einen Rotor und Vorricht. hierzu
- Name des Antragstellers
- Carl Schenck AG
- Name des Einsprechenden
- 1)Hofmann 2)Reutlinger
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no) - obvious first teaching
stimulates application of second obvious teaching
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Naheliegende erste Lehre regt zur gleichzeitigen
Anwendung einer zweiten naheliegenden Lehre an - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0637/05
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.