T 0356/88 vom 17.12.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T035688.19901217
- Datum der Entscheidung
- 17. Dezember 1990
- Aktenzeichen
- T 0356/88
- Online am
- 7. Februar 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84890032.0
- IPC-Klasse
- C08L 95/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff enthaltenden Pulvers
- Name des Antragstellers
- Novophalt S.A.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes) - non obvious alternative
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - nicht naheliegende
Alternative - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das nachgesuchte Patent auf der Grundlage der Patentansprüche 1 bis 21 gemäß Hauptantrag und einer noch einzupassenden Beschreibung zu erteilen.