T 0437/88 vom 18.07.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T043788.19900718
- Datum der Entscheidung
- 18. Juli 1990
- Aktenzeichen
- T 0437/88
- Online am
- 18. Juli 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82201224.1
- IPC-Klasse
- F28D 1/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wärmeaustauscher mit reihenweise angeordnetem Rohrbündel
- Name des Antragstellers
- ASEA Brown Boveri
- Name des Einsprechenden
- 1) Kühlerfabrik Längerer
2) Süddeut. Kühlerfabrik - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 69 1973
- Schlagwörter
- inventive step
claim - dependent - interpretation - description -
drawing
erfinderische Tätigkeit ja
Auslegung des unabhängigen Patentanspruchs im Lichte
der Beschreibung und der Zeichnung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerden werden zurückgewiesen.