T 0505/88 vom 14.05.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T050588.19900514
- Datum der Entscheidung
- 14. Mai 1990
- Aktenzeichen
- T 0505/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83103881.5
- IPC-Klasse
- H01B 11/18A61N 1/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrpolige koaxiale Leitung
- Name des Antragstellers
- Siemens-Elema
- Name des Einsprechenden
- Biotronik GmbH
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step - problem - long standing
state of the art
erfinderische Tätigkeit (nein)
kein langer Zeitraum aufgrund nicht anwendbaren
Standes der Technik - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent 0 092 798 wird widerrufen.