T 0575/88 vom 18.12.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T057588.19901218
- Datum der Entscheidung
- 18. Dezember 1990
- Aktenzeichen
- T 0575/88
- Online am
- 1. Februar 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83100457.7
- IPC-Klasse
- F24F 13/00B60H 1/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Klappe für Lüftungskanäle
- Name des Antragstellers
- Irbit Holding AG
- Name des Einsprechenden
- Behr GmgH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 29(1) 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage das Patent auf der Basis folgender Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Anspruch 1, eingegangen am 16. November 1990;
- Anspruch 2 gemäß Patentschrift;
- Beschreibung gemäß Patentschrift mit Einschub, eingegangen am 16. November 1990;
- Zeichnung gemäß Patentschrift.