T 0633/88 vom 31.05.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T063388.19890531
- Datum der Entscheidung
- 31. Mai 1989
- Aktenzeichen
- T 0633/88
- Online am
- 9. Juni 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83107104.8
- IPC-Klasse
- A47B 67/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schrank mit Türflügel und Leuchte
- Name des Antragstellers
- Schock Bad GmbH
- Name des Einsprechenden
- Twick & Lehrke KG
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 102(3)(a) 1973European Patent Convention Art 113(2) 1973
- Schlagwörter
- Widerruf auf Veranlassung des Patentinhabers
revocation at request of the proprietor - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 0 100 486 wird widerrufen.