T 0647/88 vom 06.06.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T064788.19900606
- Datum der Entscheidung
- 6. Juni 1990
- Aktenzeichen
- T 0647/88
- Online am
- 5. Juli 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83105606.4
- IPC-Klasse
- D21H 1/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Strukturtapete mit reliefartiger Sichtfläche
- Name des Antragstellers
- Fuchs H.
- Name des Einsprechenden
- Deutsche Solvay-Werke
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.