T 0040/89 vom 05.05.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T004089.19930505
- Datum der Entscheidung
- 5. Mai 1993
- Aktenzeichen
- T 0040/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80103584.1
- IPC-Klasse
- C08I 67/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hochschlagzähes Polybutylenterephthalat
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
- BASF Aktiengesellschaft
HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT - Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0496/02
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Patentansprüchen 1 - 5 und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.