T 0099/89 vom 05.03.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T009989.19910305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 1991
- Aktenzeichen
- T 0099/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82111367.7
- IPC-Klasse
- B60Q 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltungsanordnung zur optischen Anzeige von Zustandsgrössen
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- 1) Bayer. Motor Werke AG
2) VDO Adolf Schindling - Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0460/87
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Erstinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung vorgelegten Unterlagen gemäß Hauptantrag aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 6, Beschreibung Spalten 1 bis 7, Figuren 1 bis 4.