T 0147/02 vom 27.04.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T014702.20050427
- Datum der Entscheidung
- 27. April 2005
- Aktenzeichen
- T 0147/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94905643.6
- IPC-Klasse
- C02F 5/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Verhinderung von Ablagerungen in einem Bauwerksentwässerungssystem
- Name des Antragstellers
- Wegmüller, Marcel Christian
- Name des Einsprechenden
- Henkel KGaA
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: ja (nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Patentansprüche 1 bis 5 gemäß Hauptantrag und Seite 2 der Beschreibung, jeweils eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
- Seiten 3 bis 7 der Beschreibung und Zeichnungen jeweils wie erteilt.