T 0110/89 vom 25.02.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T011089.19910225
- Datum der Entscheidung
- 25. Februar 1991
- Aktenzeichen
- T 0110/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80100073.8
- IPC-Klasse
- B61C 9/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Antriebsanordnung für lose Laufräder eines Schienen- fahrzeut
- Name des Antragstellers
- Thyssen Industrie AG
- Name des Einsprechenden
- Carl Hurth
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 114(1) 1973
- Schlagwörter
- Late submission of relevant state of the art
New situation for the assessment of inventive step
Remittal to the Opposition Division
Verspätet vorgebrachter relevanter Stand der Technik
Neue Sachlage für die Beurteilung der erfinderische
Tätigkeit
Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0273/84
- Zitierende Akten
- T 0315/92
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Einspruchsverfahren an die erste Instanz zurückverwiesen.