European Patent Office

T 0119/89 vom 03.05.1991

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1991:T011989.19910503
Datum der Entscheidung
3. Mai 1991
Aktenzeichen
T 0119/89
Online am
1. Juli 1991
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
84115862.9
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Überlastelement für Drehmomentbegrenzungskupplungen
Name des Antragstellers
Christian Mayr GmbH
Name des Einsprechenden
RINGSPANN Albrecht Maurer
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.