T 0136/89 vom 12.07.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T013689.19900712
- Datum der Entscheidung
- 12. Juli 1990
- Aktenzeichen
- T 0136/89
- Online am
- 14. September 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83108355.5
- IPC-Klasse
- C04B 35/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Keramikformkörper, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
- Name des Antragstellers
- Max-Planck Gesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Feldmühle AG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- disclosure - enabling
inventive step - prejudice - obvious transposition
Ausführbarkeit ja
erfinderische Tätigkeit nein
Vorurteil - nein - naheliegende Übertragung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.