T 0187/89 vom 17.07.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T018789.19900717
- Datum der Entscheidung
- 17. Juli 1990
- Aktenzeichen
- T 0187/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83100860.2
- IPC-Klasse
- G21C 17/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur Inspektion von Brennelementen insbesondere zum Detektieren defekter Brennstäbe aus kompletten Brennelementen wassergekühlter Kernreaktoren
- Name des Antragstellers
- ABB Reaktor GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step - problem
definition comprises solution
erfinderische Tätigkeit (ja)
Aufgabendefinition der Beschreibung umfasst
erfinderisches Lösungsprinzip - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.