T 0039/82 (Reflexionslamellen) vom 30.07.1982
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1982:T003982.19820730
- Datum der Entscheidung
- 30. Juli 1982
- Aktenzeichen
- T 0039/82
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79105112.1
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- Auer-Sog
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
Bei der Entscheidung, ob die Anwendung einer auf demselben Fachgebiet bekannten Massnahme naheliegt, sind die Aufgaben, die mit dieser Massnahme im bekannten und im zu entscheidenden Fall gelöst werden sollen, zu berücksichtigen.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0244/88T 0427/88T 0187/89T 0532/89T 0020/90T 0332/90T 0627/90T 0705/90T 0765/90T 0193/91T 0252/91T 0331/91T 0478/91T 0485/91T 0570/91T 0631/91T 0673/91T 0469/92T 0741/92T 1096/92T 0238/93T 0713/93T 0735/93T 0818/93T 0023/94T 0323/94T 0603/94T 0392/95T 0914/95T 0411/96T 0535/96T 0025/97T 1890/06
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben und die Sache an die Prüfungsabteilung mit der Auflage zurückverwiesen, auf die Anmeldung ein europäisches Patent aufgrund der am 30. Juni 1982 eingegangenen Unterlagen (sechs Patentansprüche und Beschreibung) sowie der ursprünglichen Zeichnung zu erteilen.