T 0209/89 vom 05.07.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T020989.19900705
- Datum der Entscheidung
- 5. Juli 1990
- Aktenzeichen
- T 0209/89
- Online am
- 31. August 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83102332.0
- IPC-Klasse
- G02B 7/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Justieren und Montieren von optischen Bauteilen in optischen Geräten
- Name des Antragstellers
- Firma Carl Zeiss
- Name des Einsprechenden
- 1) Optische Werke
2) Wild Leitz GmbH - Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 100(a) 1973
- Schlagwörter
- Inventive step
Erfinderische Tätigkeit - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.