T 0467/89 vom 13.03.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T046789.19900313
- Datum der Entscheidung
- 13. März 1990
- Aktenzeichen
- T 0467/89
- Online am
- 7. Mai 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82810505.6
- IPC-Klasse
- D06F 37/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Trommel für Waschmaschinen und/oder Schleuderzentrifug. und Verwendung derselben in Waschmaschinen oder in Trockenzentrifugen
- Name des Antragstellers
- Maschinenfabrik Schulthess
- Name des Einsprechenden
- Senkingwerg GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/88
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.