T 0781/89 vom 22.01.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T078189.19910122
- Datum der Entscheidung
- 22. Januar 1991
- Aktenzeichen
- T 0781/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85108281.8
- IPC-Klasse
- B65H 75/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hülse als Wickelkern
- Name des Antragstellers
- Wibmer & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Sibille Tubes
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (after restriction affirmed)
Erfinderische Tätigkeit (nach Einschränkung bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0192/82
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent aufgrund der Unterlagen gemäß Antrag der Beschwerdegegnerin (siehe vorstehende Ziffer V) aufrechtzuerhalten.