T 0082/90 (Würzekochen/LENZ) vom 23.07.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T008290.19920723
- Datum der Entscheidung
- 23. Juli 1992
- Aktenzeichen
- T 0082/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82110910.5
- IPC-Klasse
- C12C 9/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum diskontinuierlichen Würzekochen bei der Biererzeugung
- Name des Antragstellers
- Lenz, Bernhard
- Name des Einsprechenden
- 01) A. Ziemann GmbH
02) Maschinenfabrik GmbH Anton Steinecker - Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit der Erfindung (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Lösung
Enabling disclosure (yes)
Inventive step (yes) - non-obvious solution
Availability to the public - Burden of proof of alleged facts - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0077/94
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Das patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.
3. Der Antrag, die große Beschwerdekammer mit der von der Beschwerdeführerin (Einsprechenden 01) formulierten Rechtsfrage zu befassen, wird zurückgewiesen.