T 0342/90 vom 11.12.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T034290.19921211
- Datum der Entscheidung
- 11. Dezember 1992
- Aktenzeichen
- T 0342/90
- Online am
- 31. März 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85105561.6
- IPC-Klasse
- D01H 15/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten eines abgelängten Fadenendes zum Wiederanspinnen einer Offenend-Spinnvorrichtung
- Name des Antragstellers
- Schubert & Salzer Maschinenfabrik Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Wilhelm Stahlecker GmbH
W. Schlafhorst & Co. - Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja); erfinderische Tätigkeit (ja)
Novelty (yes) - Inventive step (yes)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf der Basis des Hauptantrages der Beschwerdeführerin aufrechtzuerhalten.