T 0420/90 vom 08.12.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T042090.19921208
- Datum der Entscheidung
- 8. Dezember 1992
- Aktenzeichen
- T 0420/90
- Online am
- 5. März 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83810079.0
- IPC-Klasse
- D06F 31/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Waschen von Wäsche und Durchlaufwaschmaschine zur Durchführung des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- Schulthess
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage das Patent aufrechtzuerhalten mit folgenden Unterlagen:
Anspruch 1, überreicht in der mündlichen Verhandlung;
Ansprüche 2 bis 6, gemäß der Zwischenentscheidung;
Beschreibung und Figuren 1 bis 3, gemäß dem erteilten Patent.