T 0422/90 vom 18.08.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T042290.19920818
- Datum der Entscheidung
- 18. August 1992
- Aktenzeichen
- T 0422/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84111021.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Scharnier für einen Fenster- oder Türladen
- Name des Antragstellers
- Mayer & Co.
- Name des Einsprechenden
- Roto Frank AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Klarheit
Gegenstand des Patents ist der von Beschreibung und Zeichnung gestützte Anspruchsgegenstand
Inventive step (yes)
Claims - clarity - Orientierungssatz
- Gegenstand des Patents ist der von Beschreibung und Zeichnung gestützte Anspruchsgegenstand
Klarstellungen, die den Gegenstand des Patents nicht ändern, sind allein nicht erforderlich. - Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0892/90
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.