T 0892/90 vom 12.01.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T089290.19930112
- Datum der Entscheidung
- 12. Januar 1993
- Aktenzeichen
- T 0892/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86901067.8
- IPC-Klasse
- E03F 5/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flüssigkeitsspeicherraum mit Spüleinrichtung
- Name des Antragstellers
- Dipl.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- GfW - Gesellschaft für Wassertechnik mbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Gegenstand des Patents nach Artikel 100 a) EPÜ ist der von Beschreibung und Zeichnung gestützte Anspruchsgegenstand
Interpretation des Anspruchs durch den Einsprechenden
Inventive step (yes)
Opposition grounds - excluded matters
Claims - interpretation - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- G 0003/14
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.