T 0470/90 (Dampfverwertung/METALLGESELLSCHAFT) vom 19.05.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T047090.19920519
- Datum der Entscheidung
- 19. Mai 1992
- Aktenzeichen
- T 0470/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84201933.3
- IPC-Klasse
- C07D 307/89
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum periodischen Beheizen des Produkt- abscheiders einer Anlage zur Herstellung von Phthalsäureanhydrid oder Maleinsäureanhydrid
- Name des Antragstellers
- METALLGESELLSCHAFT AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Verfahrensvereinfachung - Keine Verbesserung in jeder Hinsicht erforderlich
Inventive step - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent aufgrund der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Ansprüche 1 bis 3 zu erteilen.