T 0520/90 (Aerogele/ BASF) vom 27.07.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T052090.19930727
- Datum der Entscheidung
- 27. Juli 1993
- Aktenzeichen
- T 0520/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85109748.5
- IPC-Klasse
- B01J 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Aerogelen
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 67 1973European Patent Convention R 68(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Wesentlicher Verfahrensmangel (nein)
Inventive step (yes)
Reimbursement of appeal fee (no) - Orientierungssatz
- Übertragung auf ein anderes spezielles, nicht benachbartes Gebiet nicht erfolgsversprechend
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird mit der Auflage an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 7 gemäß Hauptantrag vom 13. Juli 1993 und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.