European Patent Office

T 0532/90 vom 18.05.1993

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1993:T053290.19930518
Datum der Entscheidung
18. Mai 1993
Aktenzeichen
T 0532/90
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
84902331.2
IPC-Klasse
B23K 35/30
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Pulverförmiger Spritzwerkstoff auf Nickel-Chrom-Basis
Name des Antragstellers
Castolin S.A.
Name des Einsprechenden
Höganäs AB
VTP Schweissmaterial GmbH & Co.KG
VOEST-ALPINE STAHL AG
Kammer
3.3.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bejaht), trotz verschiedener Annahmen zugunsten der Einsprechenden
Inventive step (yes) - problem and solution
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0013/84
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerden werden zurückgewiesen.