T 0537/90 (Walzdraht) vom 20.04.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T053790.19930420
- Datum der Entscheidung
- 20. April 1993
- Aktenzeichen
- T 0537/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84890127.8
- IPC-Klasse
- C21D 9/52B21B 45/02C22C 38/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Walzdraht mit guter Kaltverformbarkeit
- Name des Antragstellers
- VOEST-ALPINE Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- I. Saarstahl AG
II. Thyssen Stahl AG
III. SMS Schloemann-Siemag AG - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Ergebnis zielgerichteten fachmännischen Handelns
Inventive step (no) - general technical knowledge - Orientierungssatz
- In einem relativ kurzen Zeitraum gehäufte Veröffentlichungen von Tagungs- und Forschungsberichten in einschlägigen Fachzeitschriften über in einer im Durchbruch befindlichen Technik gewonnene Erkenntnisse können das zu dieser Zeit allgemein präsente Fachwissen wiedergeben (s. Punkt 2.2) (im Anschluß an T 292/85, Ziff. 3.4.3, ABl. EPA 1989, 275).
- Zitierte Akten
- T 0292/85
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.