T 0704/90 (Wärmebehandlung/A.P.T.) vom 13.05.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T070490.19920513
- Datum der Entscheidung
- 13. Mai 1992
- Aktenzeichen
- T 0704/90
- Online am
- 4. August 1992
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 84108379.3
- IPC-Klasse
- C04B 33/32F27B 9/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Wärmebehandlung von zylindrischen Gegenständen, insbesondere Röhren, insbesondere aus keramischem Material, und Durchlaufofen zur Durch- führung des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- A.P.T. Anlagen für Pyrotechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- Schniering, Alfred, Dipl.-Ing.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag und erster Hilfsantrag verneint; zweiter Hilfsantrag bejaht)
Inventive step (main request and first auxiliary request; no second auxiliary request yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf der Basis folgender Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 9, eingereicht am 11. April 1992 als Hilfsantrag; Beschreibung gemäß dem zweiten Hilfsantrag, überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 13. Mai 1992; Zeichnungen wie erteilt.
In den vorstehend genannten Ansprüchen sind folgende Schreibfehler zu korrigieren:
Anspruch 1:
"... nachgeordneten Kammer ..." anstelle von "... nachgeodneten Kammer ...";
Anspruch 7:
"... Ketten (10a, 10b) ..." anstelle von "... Ketten (120a, 10b) ...";
Anspruch 8:
"... durch eine der Kammer (5) ..." anstelle von "... durch eine Kammer (5) ...".