T 0779/90 vom 25.02.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T077990.19910225
- Datum der Entscheidung
- 25. Februar 1991
- Aktenzeichen
- T 0779/90
- Online am
- 8. März 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87730017.8
- IPC-Klasse
- G01F 15/00G01F 1/66F15D 1/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Durchflussmessanordnung
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Novelty (yes)
Inventive step (yes)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent 0 243 294 in folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1, 3 und 4, ursprüngliche Fassung, Seite 2, eingereicht mit Schreiben vom 2. November 1989, Patentansprüche: Nr. 1 bis 2, eingereicht mit Schreiben vom 2. November 1989, Zeichnungen: Figur, ursprüngliche Fassung.