T 0806/90 vom 12.05.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T080690.19920512
- Datum der Entscheidung
- 12. Mai 1992
- Aktenzeichen
- T 0806/90
- Online am
- 10. Juni 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85101460.5
- IPC-Klasse
- G01N 21/88G01B 11/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anordnung zur optischen Erfassung räumlicher Unebenheiten in der Struktur eines zu untersuchenden Objekts
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 54(4) 1973European Patent Convention Art 158(1) 1973European Patent Convention Art 158(2) 1973
- Schlagwörter
- Inventive step : Main request and 1. auxiliary request
-no; 2. auxiliary request - yes
Erfinderische Tätigkeit : Hauptantrag und 1. Hilfs-
antrag - nein; 2. Hilfsantrag - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0579/96
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Verfahren wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage des Hilfsantrags 2 und noch anzupassender Beschreibung und Zeichnungen zu erteilen.
3. Das Patent wird auf die folgenden vier Vertragsstaaten: AT, CH, IT, LI beschränkt.