T 0847/90 vom 17.02.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T084790.19920217
- Datum der Entscheidung
- 17. Februar 1992
- Aktenzeichen
- T 0847/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86112622.5
- IPC-Klasse
- A46B 15/00A46B 13/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektro-Zahnbürste
- Name des Antragstellers
- Blendax BmbH
- Name des Einsprechenden
- Braun AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no, obvious combination)
Erfinderische Tätigkeit (verneint,naheliegende
Kombination - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0176/84
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.