T 0910/90 vom 14.04.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T091090.19930414
- Datum der Entscheidung
- 14. April 1993
- Aktenzeichen
- T 0910/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87108567.6
- IPC-Klasse
- F01K 9/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Dampfturbinenanlage
- Name des Antragstellers
- KÖRTING HANNOVER AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Aufgabe - Lösung
Inventive step (yes)
Problem and solution - skilled person - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Weisung, ein europäisches Patent mit den in Abschitt VI genannten Unterlagen zu erteilen.