T 0945/90 (Gerätetasten/Siemens) vom 24.11.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T094590.19921124
- Datum der Entscheidung
- 24. November 1992
- Aktenzeichen
- T 0945/90
- Online am
- 8. Januar 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80105368.7
- IPC-Klasse
- C09K 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von mit verschiedenen Zeichen versehenen Kunststoff-Gerätetasten
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Bayer AG, Leverkusen Konzernverwaltung RP Patente Konzern
AEG Olympia Office GmbH Patentabteilung - Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - rückschauende Betrachtungsweise
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Einsprüche werden zurückgewiesen.