T 0019/91 vom 25.03.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T001991.19930325
- Datum der Entscheidung
- 25. März 1993
- Aktenzeichen
- T 0019/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85900652.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrteiliges wärmegedämmtes Metallprofil für Fassaden- oder Dachkonstruktionen
- Name des Antragstellers
- Mühle, Manfred
- Name des Einsprechenden
- Josef Gartner & Co.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bestätigt)
Inventive step (yes) - problem and solution - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0002/83
- Zitierende Akten
- T 0793/97
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.