European Patent Office

T 0072/91 vom 08.03.1991

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1991:T007291.19910308
Datum der Entscheidung
8. März 1991
Aktenzeichen
T 0072/91
Online am
6. Mai 1991
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
82107492.9
IPC-Klasse
G11C 15/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Speicherzelle, Assoziativspeicher und Verfahren zu deren Betrieb
Name des Antragstellers
Siemens AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.