European Patent Office

T 0138/91 vom 26.01.1993

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1993:T013891.19930126
Datum der Entscheidung
26. Januar 1993
Aktenzeichen
T 0138/91
Online am
17. März 1993
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
82109534.6
IPC-Klasse
B65D 83/14
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Druckdose zum Ausbringen von Montageschäumen, insbesondere Einkomponentenpolyurethanschaum
Name des Antragstellers
Polypag AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausführbarkeit (ja)
erfinderische Tätigkeit (ja)
Disclosure - sufficiency (yes)
Inventive step (yes)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.